In New York fand die ordentliche Sitzung der 71. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen, auf dem diskutiert wurde die Frage der Reform des Sicherheitsrats. Während der treffen, die am Vorabend, 7. November, hörten Berichte der Vertreter von mehr als 50 Ländern, die zeigten signifikante Unterschiede in den Ansichten der verschiedenen Länder auf eine Reihe von wichtigen Fragen im Zusammenhang mit der weiteren Funktionsweise des Sicherheitsrates, berichtet die Website der Versammlung.

Insbesondere eine solcher Fragen ist ein Vetorecht, die gemäß dem Statut der UN-Sicherheitsrat haben die fünf Länder, die ständige Mitglieder (China, Frankreich, Russland, USA und Großbritannien).

Während einige Länder protestierten gegen die Nutzung solchen Rechte für die Erörterung im UN-Sicherheitsrat, Russland und die USA für die Beibehaltung der bestehenden Bestimmungen der Charta, um die ständigen Mitglieder blockieren Entscheidungen.

Der Hauptgegner des Vetos war Frankreich. Der stellvertretender ständiger Vertreter des Landes bei den Vereinten Nationen, Alexis Ламек erinnerte daran, dass Paris früher lehnte den Einsatz des Vetos in Fällen, in denen zur Debatte der UN-resolution betrifft besonders schweren Fällen, zum Beispiel massive Verbrechen. Er forderte die anderen ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen nachziehen.

Der ständige Vertreter Großbritanniens Matthew Rycroft wies darauf hin, dass sein Land keine bestimmte Veto eine resolution seit über 25 Jahren und ist nicht beabsichtigt, kein Veto Resolutionen zur Verhinderung von massenhaften Verbrechen. Dabei ist er mit bedauern hinzu, dass andere Länder-die Mitglieder der SA verwendet Vetorecht in solchen Situationen.

Vertreter Liechtensteins erinnerte daran, dass der Einsatz des Vetos immer wieder ließ effiziente Arbeit des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, einschließlich bei den jüngsten Versuch, den Entwurf einer resolution für die Einführung der Waffenruhe in der syrischen Stadt Aleppo. Wir werden erinnern, ein Dokument, vorgeschlagen von Frankreich, blockiert Russland.

Wiederum зампостпреда der USA, Michelle Сисон sagte, dass die USA gegen die «Erweiterungen oder änderungen (Rechte) Veto».

Vertreter Russlands Wladimir Сафронков lehnte alle Vorschläge zur Reform des UN-Sicherheitsrates, betreffend Vetorecht. Er nannte das Recht vor, den derzeitigen fünf ständigen Mitglieder Veto beschlussvorlagen historischen und erklärte, dass alle Vorschläge für seine Beschränkung ist unzulässig.

Mit dem Vorschlag, die Anwendung des Vetos in Situationen, in denen Sofortmaßnahmen erforderlich sind für die Unterbindung der massiven Verbrechen, trat noch im Jahr 2013 hat Frankreichs Präsident François Hollande. Im August 2015 in einem Interview mit TASS der britischen ständiger Vertreter bei den Vereinten Nationen, Matthew Rycroft sagte, dass sein Land unterstützt diese Initiative. Im September 2015 für die Reform des Systems der Nutzung des Vetos Sprach sich der Präsident der Republik Polen Andrzej Duda.

Der Präsident der Ukraine, Pjotr Poroschenko beschuldigt Russland des Missbrauchs Vetorecht im UN-Sicherheitsrat.

Unterdessen Russland tritt konsequent gegen die Aufhebung oder Beschränkung des Vetos. Das Außenministerium der Russischen Föderation noch im Jahr 2014 erklärt, dass Russland nicht ausschließen kann des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen oder Vetorecht zu entziehen. Im Jahr 2015 hat der russische Präsident Wladimir Putin hat erklärt, dass in der UNO im Prinzip kann es der Eintracht, da die Organisation sehr viele Länder, und damit die Verwendung von diesem oder jenem Land Vetorecht — es ist natürlich.

Russland ist eines der fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrates, die über ein Vetorecht bei der Diskussion über Fragen im UN-Sicherheitsrat. In den letzten Jahren der Russischen Föderation fünf mal blockiert die Entwürfe der Resolutionen zu Syrien, zum letzten mal im Oktober 2016, und früher — im Mai 2014. Dann die russische Delegation hat nicht erlaubt, das Dokument, Bereitstellung für die übertragung der Situation in Syrien auf der Betrachtung des Internationalen Strafgerichtshofs.



Russland und die USA protestierten gegen die Einschränkung der Rechte Veto im UN-Sicherheitsrat 08.11.2016