Mitglied des rates der Föderation Elena mizulina sagte, dass trotz der änderung eines depuy Korps des Unterhauses des Parlaments, in der Ihr noch geblieben ist «Pädophilen-Lobby». Diese reagierte auf die Empfehlung des Duma-Ausschusses ablehnen Gesetzentwurf für die Aufhebung der Verjährungsfristen für Sexualstraftaten gegen Minderjährige.

«Alle Hoffnungen auf eine aktualisierte Duma und sein Mangel an einem so genannten педофильского Lobby, seit vielen Jahren die Förderung von wichtigen Gesetzesinitiativen zum Schutz der Kinder vor sexueller Gewalt, zusammengebrochen», — bringt die Worte des Senators seine Presse-Dienst.

Wie berichtet die Agentur «Moskau», die zuvor am 10. November die Duma-Ausschusses für Staatliches Gesetzgebung und empfahl ablehnen einen Gesetzentwurf zur Aufhebung der Verjährungsfrist für Personen, die wegen Straftaten gegen die sexuelle Integrität von minderjährigen, sowie für Personen, die im Zusammenhang mit der Organisation der Kinderprostitution.

«Es gibt eine negative Stellungnahme abgegeben, vor allem in dem Teil der Redaktion, weil das Thema sehr akut und wichtig. Insbesondere bei lebenslanger Haft Verjährung entscheidet das Gericht. Also wegen technischer Ungereimtheiten Rechnung wird nicht unterstützt. Aber ein wichtiges Thema, wir werden zu Ihr zurückkehren», erklärte der Aktion Abgeordnete stellvertretender Vorsitzender des Ausschusses Alexander Pilz.

Nach den Regeln Мизулину als Entwickler des Gesetzentwurfs eingeladen zur Diskussion des Dokuments, aber dies ist nicht geschehen. Ihr Gesetzentwurf enthält die änderungen der beiden Artikel des Strafgesetzbuches: in Artikel 78 («Befreiung von strafrechtlicher Verantwortung im Zusammenhang mit dem Ablauf der Verjährungsfrist») und in Artikel 83 («Befreiung von der Verbüßung der Strafe im Zusammenhang mit dem Ablauf der Verjährungsfrist dem Gericht Anklage»).

Mizulina ist überzeugt, dass Ihr Vorschlag vernünftig: in der Gesetzgebung gibt es bereits einen ähnlichen Präzedenzfall — für Verbrechen im Zusammenhang mit Terrorismus, diese Art von Verjährung fallen gelassen. «Warum die Duma so logisch Bekämpfung des Terrorismus und genauso inkonsequent, wenn es darum geht, Pädophilen?» — fragt mizulina.

Ueber «педофильского Lobby», von dem sagte mizulina, das auf dieses Thema noch im Jahr 2010 Sprach sich der damalige beauftragte für Kinderrechte beim Präsidenten der Russischen Föderation Pawel Astachow. Er erklärt, dass in der Staatsduma arbeiten Lobbygruppen, die gegen die Annahme der Gesetzentwürfe zur Bekämpfung der Pädophilie. Nach seinen Worten, die jeder versteht die Notwendigkeit der Verschärfung der Gesetze gegen Pädophile, aber jedes mal in den zuständigen Ausschüssen gibt es Leute, высказывающиеся gegen solche Maßnahmen.

Antrag Astakhov vorangegangen Entscheidung des Gerichts St. Petersburg, приговорившего Anwohnerin zur Strafe als sechs Jahre Freiheitsstrafe auf Bewährung für eine Reihe von Vergewaltigungen Nichte. Der Angeklagte wurde befreit in den Sitzungssaal. Staatsanklage gebeten hat, für den Angeklagten zu 10 Jahren Haft verurteilt. Allerdings hat das Gericht die bedingte Strafe, wenn man bedenkt mildernder Umstand die positiven Eigenschaften des Angeklagten sowie die Tatsache, dass er verheiratet ist und hat einen festen Job.

Das Urteil löste eine Breite Resonanz in der öffentlichkeit, einschließlich in den höchsten staffelstellungen der macht: dann über die «Pädophilen-Lobby» zu sprechen wie in der Verwaltung der damals Gouverneur von St. Petersburg Valentina Matwijenko, als auch in der Fraktion der KPRF in der Staatsduma. Empört waren das Urteil und die Vertreter der «Einheitliches Russland».



Mizulina fand in der Staatsduma der neuen alten «Pädophilen-Lobby» 10.11.2016