Der US-Botschafter in Russland, John Huntsman, äußerte die Enttäuschung im Zusammenhang mit der Verabschiedung des Gesetzes in der Russischen Föderation über die Massenmedien-иноагентах. Früher 22. November Bundesrat genehmigte die änderung der Rechnung über die Möglichkeit der Pre-Trial sperren von Websites von Verbotenen Organisationen, denen zu erkennen Medienunternehmen ausländische Agenten im Falle des Erreichens der Finanzierung aus dem Ausland.

«Es ist sehr traurig, dass die getroffenen Maßnahmen beeinträchtigen die Stimme der Medien im Leben der Russen, die sehr wichtig in einer demokratischen Gesellschaft», betonte der US-Diplomat (Zitat aus der TASS).

15. November änderungen in der zweiten und abschließenden, Dritten Lesung nahmen die Abgeordneten der Staatsduma. Jetzt für das Gesetz in Kraft getreten sein muss unterzeichnen der Präsident der Russischen Föderation Wladimir Putin.

Gemäß den Bestimmungen des Gesetzes, auf Medien mit dem Status иноагента gelten die Beschränkungen und Verpflichtungen, die sich für non-Profit-Organisationen — ausländische Agenten. Auch Ihnen wird ein ähnliches drohen für solche NGOs, die Verantwortung für die Verletzung der Gesetze. Das Recht zu bestimmen Medien-иноагентов erhielt das Justizministerium.

Entwickelten Standards sind die Antwort auf die Forderung des Justizministeriums der USA zu RT America — amerikanischen Tochtergesellschaft des Russischen Fernsehsenders — registrieren Sie sich als иноагента in den Vereinigten Staaten. Die Entscheidung der US-Behörden führte zu Unmut in Moskau. Chefredakteur Margarita Simonyan RT zuvor drohte der wahrscheinlichen Beendigung der Arbeit der amerikanischen Medien in Russland, wenn Sie die TV-Sender zwingen aufgeben der Sendung in den USA.

Während die Liste der Medien-иноагентов nicht definiert, aber nach Angaben der Presse, das Justizministerium bereits Mitteilung neun ausländische Medien über die Annahme von änderungsanträgen und über das, was auf Sie ausgedehnt werden können, neue Normen. Wie bereits berichtet, die Benachrichtigungen wurden von Radio Free Europe/Radio Liberty, dem Fernsehsender «Derzeit», das Projekt des Russischen Dienstes von Radio Free Europe/Radio «Liberty» und «Voice of America» «Фактограф», regionale Projekte des Radios «Svoboda» «die Krim.Realitäten», «Sibirien.Realien», «Idel.Realitäten» und «der Kaukasus.Die Realitäten».



Der US-Botschafter in Moskau enttäuscht von der neuen Russischen Mediengesetz-иноагентах 22.11.2017